Infoveranstaltung zum Thema Flüchtlingsunterkünfte

Der folgende Artikel ist am 25.10.2012 im Durlacher Blatt erschienen. Unten mein Originalmanuskript und hier die Druckversion.

„Infoveranstaltung zum Thema Flüchtlingsunterkünfte

Die Einrichtung zweier Unterkünfte für Asylbewerber aus Serbien und Mazedonien verunsichert die Anwohner in Durlach-Aue. Deshalb hat eine Interessengemeinschaft Auer Bürger am letzten Samstag zu einer Diskussion geladen, auf der Bürgermeister Martin Lenz und der stellvertretende Leiter des Stadtamtes Durlach Thomas Rößler sich den Fragen der Anwohner stellten.

Das Regierungspräsidium hatte bei einem privaten Investor in ganz Karlsruhe Räume angemietet, in denen kurzfristig Asylsuchende untergebracht wurden. In Aue sind dies Wohnungen in den Gaststätten „Adler“ und „Strauß“. Nötig geworden waren diese Maßnahmen durch den sprunghaften Anstieg von Asylbewerben aus dem Balkan im August und September und der daraus resultierenden massiven Überbelegung der zentralen Landesaufnahmestelle in der Durlacher Allee.

Besonders kritisiert wurde die schlechte Informationspolitik seitens des Regierungspräsidiums, das auch auf Nachfrage von Bürgern nur unzureichend Auskunft über Beginn und Dauer der Unterbringung sowie über die Anzahl der Flüchtlinge gegeben hätte. Mit Besorgnis wurde aber auch das Schicksal der Asylsuchenden betrachtet, die so beengt untergebracht würden, dass ein menschenwürdiges Wohnen nicht möglich sei. Es bestehe eine Gefahr für Leib und Leben, da weder Bau- noch Brandschutzvorgaben eingehalten würden. Eine weitere Folge der Überbelegung sei, dass sich ein Großteil des Lebens der Flüchtlinge auf den Straßen abspiele, was zu starken Lärmbelästigungen führe.

Bürgermeister Lenz erklärte, dass die Stadt Karlsruhe mit der Einrichtung der Unterkünfte kurzfristig Vorgaben des Regierungspräsidiums umsetzen musste. Erschwert worden wäre dies durch personelle Engpässe aufgrund von Stellenabbau in den betroffenen Abteilungen. Das übliche Planungsverfahren sei aber auch aufgrund der humanitären Dringlichkeit des Problems nicht möglich gewesen. Er betonte, dass es sich bei den Unterkünften um temporäre Einrichtungen handeln würde. Genaue Angaben über die Dauer könne er jedoch nicht machen, da die Prüfung der Asylanträge nicht der Stadt Karlsruhe obliege.

Thomas Rößler vom Stadtamt Durlach räumte ein, dass der Austausch von Informationen zwischen den beteiligten Behörden unzureichend gewesen sei. Dies sei aber dem enormen Zeitdruck geschuldet. Selbst das Stadtamt könne erst zu Beginn dieser Woche eine genaue Prüfung der Unterkünfte vornehmen. Besonderes Augenmerk würden das Stadtamt und das Bauordnungsamt dabei auf die Gewährleistung der Sicherheit der Bewohner und Anwohner legen.

Für die Interessengemeinschaft Durlach-Aue war die Veranstaltung aufgrund des großen Andrangs ein unerwarteter Erfolg, auch wenn sich der eine oder andere Bürger von der Politik etwas konkretere Aussagen über die weitere Entwicklung gewünscht hätte. Dass die Diskussion jedoch trotz des kontroversen Themas in einer weitestgehend vorurteilsfreien Atmosphäre verlief, war ein Gewinn für ganz Aue.“

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